Was sind die häufigsten Scheidungsgründe?

3. Teil unseres Online-Ratgebers zum Thema Scheidung

Kommen wir jetzt zur „Scheidung aus anderen Gründen“.

Kuch: Bei diesen Scheidungsgründen geht es vornehmlich um psychische oder physische Erkrankungen, die bewirken, dass bei einem Ehegatten die Zurechnungsfähigkeit herabgesetzt ist.

Zwar bildet nicht die Störung selbst den Scheidungsgrund, sondern das aus der Erkrankung gesetzte ehewidrige Verhalten, sonst würde eine Scheidung wegen Erkrankung des Partners ja der Treue- und Beistandspflicht widersprechen. Die Erkrankung muss daher die Auswirkung oder Grund für die Zerrüttung der Ehe sein.

Was für Erkrankungen können das sein?

Kuch: Das Gesetz versteht darunter geistige Störungen, die nicht unbedingt den Umfang einer Geisteskrankheit aufweisen müssen, aber dennoch die Zurechnungsfähigkeit mindert oder herabsetzt.

Als Beispiele wäre eine Zwangsneurose, eine Melancholie, ein Eifersuchtswahn oder ähnliches zu nennen. Aber auch schwere ansteckende oder ekelerregende Krankheiten, deren Heilung in absehbarer Zeit nicht erwartet werden kann, fallen darunter.

Zu beachten ist in solchen Fällen aber die sogenannte Härteklausel. Das Gericht hat in seiner Entscheidung nämlich dem Sittlichkeitsgebot Rechnung zu tragen und weist Scheidungsklagen ab, wenn diese den betroffenen Ehegatten (also den Kranken) außergewöhnlich hart treffen würde. Auch hier zeigt sich das angesprochene Wechselspiel zwischen Scheidungsgrund und Beistandspflicht.

Wie verhält es sich mit der Auflösung der häuslichen Gemeinschaft?

Kuch: Bei diesem Scheidungsgrund handelt es sich um den letzten Ausweg oder um den Notausgang von der Ehe, denn nicht immer liegt ein klares Verschulden eines Ehegatten vor, um eine Verschuldensscheidung anstreben zu können.

Dieser Scheidungsgrund behandelt daher Fälle, wo das Verschulden sekundär ist, oder sagen wir mal, wo das Verschulden nur für die Zerrüttung maßgebend ist. Das Gericht stellt bei diesem Scheidungsgrund nämlich auf die (unheilbare) Zerrüttung ab und nimmt diese regelmäßig dann an, wenn die häusliche Gemeinschaft der Ehegatten seit 3 Jahren aufgehoben ist und mit einer Wiederherstellung der Ehe oder eine dem Wesen einer Ehe entsprechenden Gemeinschaft nicht zu rechnen ist.

Wichtig ist hier, dass die Klage nicht nur von demjenigen eingebracht werden kann, demgegenüber eine Eheverfehlung gesetzt wurde, sondern auch von dem, der Auslöser der Zerrüttung war. Kurz gesagt, beide können die Scheidungsklage erheben.

Bedeutet das, dass die Betroffenen drei Jahre lang getrennt leben müssen?

Kuch: Nein, nicht unbedingt. Das Gesetz spricht zwar von häuslicher Gemeinschaft, meint damit aber im Wesentlichen eine getrennte Wirtschaftsführung.

Es kann also durchaus sein, dass die Betroffenen noch unter demselben Dach leben. Erwartet wird aber, dass sie dann aber zumindest getrennte Schlafzimmer haben und auch wirtschaftlich nicht mehr verbunden sind, also keiner für den anderen einkaufen geht, kocht etc.

Der persönliche Kontakt sollte daher weitgehend ausgeschlossen sein und es muss Klarheit darüber herrschen, dass bei zumindest einem der Eheleute der Ehewille erloschen ist. Wichtig ist auch hier zu erwähnen, dass eine Wiederaufnahme der häuslichen Gemeinschaft, die Dreijahresfrist neu zu laufen beginnen lässt.

Was passiert, wenn sich jemand nicht scheiden lassen will? Oder anders gefragt, gibt es überhaupt die Möglichkeit eine Scheidung zu verhindern?

Kuch: Nicht wirklich. Einerseits gibt es zwar sowohl bei der Scheidung aus „anderen Gründen“, als auch bei der Scheidung wegen Auflösung der häuslichen Gemeinschaft die Möglichkeit, der Scheidung zu widersprechen, indem man den sogenannten Härteeinwand geltend macht. Mit dem Härteeinwand wird dann sozusagen zum Ausdruck gebracht, dass den nicht Scheidungswilligen, also den oder die Beklagte, die Scheidung härter treffen würde als den Kläger.

Gemeint sind damit Umstände, die auf das Alter, die Gesundheit und dergleichen abstellen, und die bewirken, dass der/die Beklagte durch die Scheidung benachteiligt wäre. Wird nun der Härteeinwand erhoben, so kann eine Ehe dennoch geschieden werden, wenn die häusliche Gemeinschaft seit 6 Jahren aufgehoben ist. D.h. nach 6 Jahren wird auch auf einen allfälligen Härteeinwand nicht mehr Bezug genommen.

Das ist aber eine lange Zeit?

Kuch: Ja, meiner Meinung nach schon, aber früher, ich denke so bis in die 80er Jahre war die Gesetzeslage sogar so, dass eine Widerspruch für das Gericht immer zu beachten war, was dazu geführt hat, dass Ehen nur noch am Papier bestand hatten, die Paare aber längst getrennt lebten und auch sonst keine Verbindung mehr hatten.

Ich meine, der Härteeinwand ist sicherlich ein wichtiges Argument, wenn man bedenkt, dass viele Frauen ihre Karriere für die Familie aufgeben und dadurch pensionsrechtlich benachteiligt sind, ob es jedoch sinnvoll ist, eine Ehe mit Zwang aufrecht zu erhalten, oder ob diese lange Frist noch zeitgemäß ist, sei dahingestellt.

Ich glaube in Deutschland haben sie bereits ein besseres System entwickelt, wo man sich nach einem Jahr jedenfalls scheiden lassen kann. Der schnellste Weg sich in Österreich scheiden zu lassen, wäre aber eine einvernehmliche Scheidung.