Nutzungsbedingungen
1. Allgemeiner Teil
1.1 Geltungsbereich
Diese Nutzungsbestimmungen regeln die Nutzung aller auf dem Portal www.women30plus.at angebotener Inhalte sowie der Dienste im Rahmen der „Women30plus“-Community („club women30plus), soweit dafür nicht im Einzelfall eigene oder ergänzende Bedingungen vereinbart werden.
Alle Informationen, die auf „Women30plus“ abrufbar sind, wurden mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Die Nutzer werden jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die auf dieser Plattform erteilten Informationen keinesfalls den Rat eines Fachmanns oder Experten (etwa eines Arztes, oder Rechtsanwaltes) ersetzen können. „Women30plus“ übernimmt zudem keine Garantie oder Haftung für die Vollständigkeit oder Richtigkeit der Informationen sowie keine Haftung für Fehler in den Inhalten dieser Plattform. Durch den Zugriff akzeptiert der Nutzer ohne jegliche Einschränkung und ohne jeden Vorbehalt die Nutzungsbedingungen.
1.2 Nutzung der Inhalte und Dienste von „Women30plus“ sowie des „club women30plus“
Der Nutzer kann alle im Rahmen des Portals angebotenen Inhalte sowie die Dienste des „Club women30plus“ entsprechend dieser Nutzungsbedingungen für private Zwecke nutzen. Eine Nutzung zu gewerblichen Zwecken ist nicht zulässig. Der Nutzer hat jedoch keinen Rechtsanspruch darauf, dass ihm bestimmte Dienste zur Verfügung gestellt werden. „Women30plus“ behält sich diesbezüglich das Recht vor, zu entscheiden, welche Personen und Gruppen sich im Rahmen von gewerblichen Zwecken präsentieren bzw. gewerbliche Aktivitäten auf den Seiten von „Women30plus“ ausüben dürfen. „Women30plus“ ist zu jeder Zeit berechtigt, Profile von Personen, die gegen die ANB von „Women30plus“ verstoßen, zu löschen. Weiterhin behält sich „Women30plus“ vor, Profile von Personen zu löschen, die gegen Gesetze, behördliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen.
1.3 Gewährleistung
„Women30plus“ übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene und ungestörte Verfügbarkeit der angebotenen Dienstleistungen. „Women30plus“ übernimmt weiters keine Gewährleistung dafür, dass die Inhalte, einschließlich der von Nutzern oder Dritten beigestellten Inhalte, inhaltlich korrekt, aktualisiert, sowie geeignet sind, einen bestimmten Zweck zu erfüllen.
„Women30plus“ übernimmt keine Gewährlistung für die von Dritten im Rahmen von „Women30plus“ unentgeltlich oder kostenpflichtig angebotenen Dienstleistungen oder Waren.
1.4 Haftung
„Women30plus“ übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch die Inanspruchnahme, Störung oder Nichtverfügbarkeit von Inhalten und/oder Diensten oder den Verlust von Daten entstanden sind.
„Women30plus” trifft keine Verpflichtung zum uneingeschränkten Datentransport. Diese Verpflichtung besteht insbesondere dann nicht, wenn sich “Women30plus” andernfalls selbst der Gefahrrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.
„Women30plus” haftet, soweit die Haftung nicht aufgrund anderer Bestimmungen dieser ANB zur Gänze ausgeschlossen ist, für Schäden infolge fehlerhafter Dienste nur bei krass grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, ausgenommen davon sind Personenschäden von Verbrauchern.
Eine weitergehende Haftung von „Women30plus”, insbesondere für Folgeschäden, wird Unternehmern gegenüber zur Gänze, Verbrauchern gegenüber nur im höchsten, gesetzlich zulässigen, Ausmaß, ausgeschlossen, insbesondere wird keine Haftung übernommen für Fälle von Funktionsstörungen der „Women30plus”-Community und/oder mangelnde Verfügbarkeit der angebotenen Dienstleistungen, die aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund anderer von „Women30plus” nicht zu vertretender Umstände entstehen.
„Women30plus” übernimmt keine Haftung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei Datentransfers zwischen Nutzern, Nutzern und Dritten oder Nutzern und „Women30plus” oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen. Insbesondere übernimmt „Women30plus” keine Garantie für die tatsächliche Zustellung von Nachrichten über Web- Sms, E-mails oder ähnliche Dienste und übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus einer nicht erfolgten oder mangelhaften Zustellung entstehen.
Weiters haftet „Women30plus” nicht für vom Nutzer abgefragte Daten aus dem Internet oder für von ihm erhaltene E-Mails (und zwar auch nicht für enthaltene Viren, Würmer etc) sowie für Leistungen dritter Diensteanbieter, und zwar auch dann nicht, wenn der Nutzer den Zugang zu diesen über einen Link von der „Women30plus”-homepage oder über eine Information von „Women30plus” erhält.
Wird „Women30plus” Spamming durch Kunden anderer Provider bekannt, so ist „Women30plus” berechtigt und kann zum Schutz der eigenen Nutzer verpflichtet sein, den Datentransfer zu Kunden anderer Provider teilweise oder zur Gänze zu unterbinden.
„Women30plus” übernimmt keine wie immer geartete Haftung für die von Nutzern oder Dritten gespeicherten, veränderten, verbreiteten, übermittelten, dargestellten oder sonst zugänglich gemachten Inhalte. „Women30plus” ist nicht verpflichtet, diese Daten allgemein zu überwachen oder von sich aus nach Umständen zu forschen, die auf rechtswidrige Tätigkeiten hinweisen.
„Women30plus” ist, insbesondere beim Caching (§ 15 ECG), zur unverzüglichen Entfernung von gespeicherten Informationen und zur Sperrung des Zugangs zu diesen Informationen berechtigt, wenn ihr zur Kenntnis gelangt, dass die Information am ursprünglichen Ausgangsort der Übertragung aus dem Netz entfernt oder der Zugang zu ihr versperrt wurde oder, dass ein Gericht oder eine Verwaltungsbehörde die Entfernung oder Sperre angeordnet hat.
Weiters ist „Women30plus”, insbesondere beim Hosting (§ 16 ECG), zur Entfernung von gespeicherten Informationen oder zur Zugangssperre berechtigt, wenn sie von einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information Kenntnis erlangt oder “Women30plus” Tatsachen oder Umstände bewusst werden, aus denen eine rechtswidrige Tätigkeit oder Information offensichtlich wird.
Bei Kenntniserlangung von rechtswidrigen Links ist „Women30plus” zur Löschung des betreffenden Links berechtigt. Dies gilt auch, wenn “Women30plus” Tatsachen oder Umstände bewusst werden, aus denen eine rechtswidrige Tätigkeit oder Information offensichtlich wird. “Women30plus” kann den Nutzer mittels Links auf andere Sites im Internet hinweisen. “Women30plus” führt jedoch keine regelmäßige Kontrolle von verlinkten Sites durch.
Die Aufnahme von Links zu anderen Web-Sites bedeutet nicht, dass „Women30plus” diese Web-Sites billigt, ihnen zustimmt, oder mit ihren Betreibern in geschäftlicher oder sonstiger Verbindung steht. „Women30plus” übernimmt keine Verpflichtungen in Zusammenhang mit der Erfüllung von Verträgen, die zwischen Dritten und Nutzern über die Inanspruchnahme kostenloser oder kostenpflichtiger Dienste im Rahmen der „Women30plus”-Community zustande kommen. Der Nutzer kann aus der Nicht- oder Schlechterfüllung derartiger Verträge durch Dritte keine Ansprüche gegen „Women30plus” geltend machen.
„Women30plus“ haftet nicht für die Richtigkeit von Angaben die Nutzer in ihren Profilen machen, genauso wenig haftet „Women30plus“ für Inhalte die von Nutzern bei „Women30plus“ veröffentlicht oder eingestellt werden.
„Women30plus“ haftet nicht für Schäden, die durch eine unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte verursacht wurden.
„Women30plus“ haftet nicht für den Inhalt der durch die Nutzer veröffentlichten Inhalte. Außerdem haftet „Women30plus“ nicht für die Inhalte von Internetseiten, die von Nutzern von „Women30plus“ verlinkt wurden. Werden „Women30plus“ rechtswidrige Inhalte auf bereits verlinkten Seiten bekannt, wird „Women30plus“ die betroffene Verlinkung unverzüglich löschen.
1.5 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte
Sämtliche Inhalte des Portals www.women30plus.at (Texte, Bilder, Grafiken, Sound-, animations-und Videodateien sowie alle anderen von „Women30plus” auf ihrem Portal zur Verfügung gestellten Inhalte und Daten) unterliegen dem Urheberrecht und anderen Immaterialgüterrechten von „Women30plus” oder von Dritten. Diese dürfen daher nicht gewerbsmäßig verwendet, ausgedruckt, kopiert, verändert oder sonst verwertet werden. Der Nutzer räumt „Women30plus” das Recht ein, die Inhalte, die er auf dem Portal von “Women30plus” oder innerhalb der „Women30plus”-Community öffentlichzugänglich macht, im Rahmen des Portals und der damit im Zusammenhang stehenden Dienste zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verbreiten und auf jede andere Art zu verwerten, auch ohne namentliche Nennung des Nutzers. Dieses Recht ist kostenlos, unwiderruflich und zeitlich wie räumlich unbeschränkt.
1.6 Allgemeine Bestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht. An Stelle der betreffenden unwirksamen Bestimmungen sollen jene Bestimmungen gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck dieser Nutzungsbedingungen am nächsten kommen, jedoch nicht unwirksam sind.
Abweichende Nutzungsbedingungen, auch solche, die der Nutzer als Bestandteil von ihm beigestellter Inhalte übermittelt, gelten nicht, wenn diese nicht von „Women30plus” schriftlich ausdrücklich akzeptiert werden. Diese Nutzungsbedingen und alle sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und „Women30plus” ergebenden Rechtsstreitigkeiten unterliegen österreichischem Recht. Für sämtliche Streitigkeiten zwischen „Women30plus” und dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung von Inhalten und Dienste der “Women30plus”-Community wird, soweit dem nicht zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes entgegenstehen, als ausschließlicher Gerichtsstand das für Wien Innere Stadt sachlich zuständige Gericht vereinbart.
2. Registrierung
Jeder Nutzer kann sich kostenfrei bei Women30plus registrieren. Wurde ein Nutzer schon einmal dauerhaft von Women30plus ausgeschlossen, darf dieser sich ohne schriftliche Genehmigung von Women30plus nicht (neu) registrieren.
Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf die Nutzung der Dienste auf Women30plus.
Die Nutzung der Dienste erfordert eine Registrierung eines jeden Nutzers und die Eröffnung eines Nutzer-Accounts, damit die Dienste von Women30plus zur Verfügung gestellt werden können. Der Nutzer hat hierzu seinen Vornamen, Nachnamen, seine E-Mail Adresse, Geburtsdatum, PLZ, Wohnort und Geschlecht sowie sein Passwort anzugeben. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen einer Registrierung oder im Rahmen einer Eröffnung eines Nutzer-Accounts auf den Seiten von Women30plus gemachten Angaben zu seiner Person, insbesondere sein Geburtsdatum und die E-Mail Adresse wahrheitsgemäß und richtig sind, und dass er, sofern sich die dort gemachten Angaben verändern, die Änderung der Daten unverzüglich Women30plus anzeigt.
Mit dieser Registrierung kann der Nutzer die Dienste nutzen, und sich für weitere interessante Angebote registrieren und erklärt sich mit den Nutzungsbedingungen auf Women30plus und insbesondere den Richtlinien einverstanden.
3. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese ANB
„Women30plus“ behält sich das Recht vor, bei Verstößen gegen diese ANB den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und sein Profil einschließlich all seiner im „club women30plus“ eingestellten Daten vollständig zu löschen. Außerdem behält sich „Women30plus“ in diesen Fällen ausdrücklich das Recht vor, zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte einzuleiten (insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige).
Der Nutzer von „Women30plus“ verpflichtet sich, „Women30plus“ von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen schadlos zu halten, die durch einen Missbrauch eines Services bzw. einer Dienstleistung von „Women30plus“ durch den Nutzer und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Soweit der Nutzer volljährig ist, verpflichtet er sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Verleumdung, übler Nachrede, Beleidigung, der Verletzung von Persönlichkeitsrechten, des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst in diesen Fällen auch die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (z.B. Rechtsanwaltskosten).
4. Einbeziehung Dritter
“Women30plus“ ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.
5. Erhaltungsklausel (SalvatorischeKlausel)
Sollte eine Bestimmung dieser ANB unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der ANB in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
6. Schad- und Klagloshaltung
Der Nutzer verpflichtet sich, „Women30plus“ für sämtliche Ansprüche Dritter infolge der Nichteinhaltung dieser Nutzungsbedingungen schad- und klaglos zu halten.
7. Haftungsausschluss
„Women30plus“ übernimmt keine Haftung für einen bestimmten Erfolg oder dafür, dass die übermittelten Inhalte den Zwecken oder Erwartungen der Nutzer entsprechen.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Wien Innere Stadt. Es gilt das Recht der Republik Österreich.
women30plus GesbR
Kunigundbergstraße 43
2380 Perchtoldsdorf
http://www.women30plus.at
http://www.women30plus.de
(in diesem Dokument: „Women30plus“)